Am  2. August 2010 besuchte der Sprecher für Stadtentwicklung,- Bau – und Wohnungspolitik der Fraktion der Linken im Brandenburger Landtag Axel Henschke unsere Stadt. Der Landespolitiker wurde vom heimischen Landtagsabgeordneten Jürgen Maresch begleitet. Wesentliches Ziel seines Besuches war die Darstellung des Stadtumbaus in Cottbus, seine Bilanz und ein Ausblick auf kommende Maßnahmen des Stadtumbaus in Cottbus.

Zunächst wurde in einem Gespräch mit der zuständigen Beigeordneten Marietta Tzschoppe , dem Geschäftsführer der GWC Cottbus, Herrn Dr. Kunze und weiteren Vertretern der Stadtverwaltung Cottbus die Bedeutung eines langfristigen und zielgenauen Stadtumbaukonzeptes für Cottbus dargestellt. Stadtumbau in Cottbus und in jeder anderen Stadt ist sehr viel mehr als Abriss und Neubau von Wohnungen bzw. Gestaltung von Infrastruktur. Stadtumbau orientiert sich auch immer an sozialen und kulturellen Ereignissen und wirkt in großer Breite auf eben diese.

Die dabei auftretenden Schwierigkeiten und die Erfolge im Stadtumbau in Cottbus wurden in dem interessanten Gespräch dargestellt. Insbesondere ist von Bedeutung, dass die GWC als städtische Tochter, bezahlbaren Wohnraum für sozial Schwächere vorhält und bereitstellt. Dies ist für eine Stadt wie Cottbus von enormer Bedeutung.

Im Anschluss an das Gespräch wurden die Stadtteile Sachsendorf/Madlow, Sprembereger Vorstadt, Schmellwitz und Sandow besucht. Hier erhielten die Politiker die Möglichkeit sich vor Ort ein Bild vom Stadtumbau zu machen. Dabei wurde festgestellt, dass Stadtumbau, seine Folgen und seine Wirkungen von Stadtteil zu Stadtteil unterschiedlichste Wirkungen entfalten können. So sind die Probleme und Lösungen beim Thema Stadtumbau im Stadtteil Sandow gänzlich anders als im Stadtteil Sachsendorf/Madlow.

Dies zu berücksichtigen und dies in seiner Unterschiedlichkeit dann zu einem einheitlichen Stadtumbaukonzept zu entwickeln ist die besondere Herausforderung. Der Faktor einer älter werdenden Gesellschaft und der Ansprüche und Notwendigkeiten daraus auf das Wohnumfeld, auf die Wohnungen an sich wirken in allen Stadtteilen und wird zukünftig mehr Berücksichtigung finden müssen. Dabei junge Menschen und Familien mit einzubeziehen und das Zusammenleben aller Bevölkerungsgruppen harmonisch zu gestalten, ist die größte Herausforderung auf dem Gebiet des Stadtumbaus in Cottbus.

Zur Neuregelung der Rundfunkgebührenabgabe zum Nachteil für Menschen mit Behinderungen erklärt der Landtagsabgeordnete der Linken im Brandenburger Landtag und Sprecher für Menschen mit Behinderungen Jürgen Maresch:

Von der Öffentlichkeit bisher weitgehend unbemerkt soll im bevorstehenden Rundfunkänderungsstaatsvertrag ein massiver Angriff auf die Nachteilsausgleiche für Menschen mit Behinderung realisiert werden. Nach dem neuen Vertrag soll die bisher geltende Rundfunkgebührenbefreiung für Menschen mit Behinderungen abgeschafft werden.

Menschen die aufgrund ihrer Behinderung nicht an öffentlichen kulturellen Veranstaltungen und Angebote teilnehmen können soll durch den Ausgleich die Möglichkeit geben werden, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen.

Bislang befreit von den Rundfunkgebühren sind zum Beispiel blinde und hörgeschädigte Menschen und Menschen mit einer Behinderung, deren Grad der Behinderung wenigstens 80 Prozent beträgt und die wegen ihrer Behinderung nicht an öffentlichen Veranstaltungen ständig teilnehmen können.

Die Betroffenen sollen, sofern sie finanziell leistungsfähig sind, zum 01. Januar 2013 erstmalig mit einer Gebührenpflicht in Höhe von 5,99 Euro im Monat belastet werden.  Auch gemeinnützige Einrichtungen für Behinderte und der Jugend- und Altenpflege würde dies betreffen.

Die geplante Neuregelung der Rundfunkgebührenabgabe bedeutet eine klare Schlechterstellung für die betroffenen Menschen mit Behinderungen. Die bisherige Befreiung von den Gebühren stellte einen behinderungsspezifischen Nachteilsausgleich dar. Dieser Nachteilsausgleich war bisher nicht an das Kriterium der finanziellen Leistungsfähigkeit geknüpft. 

Ich fordere mit Nachdruck, dass die Pläne zur Abschaffung der Rundfunkgebührenbefreiung für Menschen mit Behinderung umgehend fallen gelassen werden.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

als ein Kind der DDR verbindet sich für mich mit dem 1. Mai immer ein feierlicher Umzug in meiner damaligen Kreisstadt Torgau, viele feierliche Reden und natürlich Schulfrei.

Als Kind sieht man das wohl so. Natürlich war mir nicht bewusst, was der 1. Mai im eigentlichen Sinne für ein Tag war. Die von mir angesprochenen Feierlichkeiten erstarrten dann meiner persönlichen Meinung nach immer mehr in Rituale. Man demonstrierte zum 1. Mai eben.

Aber was bedeutet der 1. Mai für mich heute?

Ich nehme mir jetzt also den Platz, kurz an die amerikanischen Gewerkschafter Ende des 19. Jahrhunderts zu erinnern, die vor allem für eine Arbeitszeitverkürzung auf 8 Stunden am Tag kämpften. Im Jahr 1890 versammelten sie sich mit Gewerkschaften aus anderen Industrienationen in Paris zu einem internationalen Kongress auf dem der 01.05.1890 als Tag der internationalen Kundgebung im Kampf für Arbeitnehmerrechte vereinbart wurde. Erfolgreich waren die Demonstrationen durch ihre hohe Beteiligung und den Druck auf die Industriellen, durch Stärkung der sozialdemokratisch geprägten Parteien.

Wir feiern im Jahr 2010 den 120. Jahrestag dieser ersten internationalen Kundgebung.

Die Ziele sind ähnlich geblieben, die Beteiligung und öffentliche Wahrnehmung hat sich aber deutlich geändert. Gefühlt wird die Beteiligung und das Bewusstsein dieses Tages immer geringer. An der sich positiv entwickelten Arbeitssituation kann es wahrlich nicht liegen. Es fühlt sich auf der Straße eher wie die Resignation vor „großer Politik“ und restriktiven Arbeitgebern an. Nicht zu vergessen ist, dass vor allem junge Menschen kaum noch in Gewerkschaften aktiv sind oder sich für bessere Arbeitsbedingungen einbringen. Wir als die linke Partei in Deutschland haben die Verantwortung für eine gerechtere Arbeitswelt zu sorgen. Es geht dabei um die Verhinderung prekärer Beschäftigung, die Einschränkung von Leiharbeit und Minijobs. Es geht darum, dass man von seiner Hände Arbeit auch vernünftig leben kann. Es geht überhaupt darum Arbeit zu haben.

Auch die Probleme vieler junger Menschen müssen ins Blicklicht der Öffentlichkeit gerückt werden. Hier meine ich vor allem befristete Beschäftigungsverhältnisse oder unbezahlte Praktika nach der Berufsausbildung oder dem Studium. Gerechtere Beschäftigung geht nicht ohne einen Staat, weil das Interesse der freien Wirtschaft am Gemeinwohl nicht allzu groß ausgeprägt ist. Eine Gesellschaft, in der die Wirtschaft aber tun und lassen kann, was sie dank erfolgreicher Lobbyarbeit will und für richtig hält, zerfällt in Arm und Reich.

Wir alle befinden uns in einer dramatischen Wirtschafts- und Finanzkrise. Es wurde eben nicht reguliert. Ergebnis der Krise: Die, die diese Krise zu verantworten haben bekommen Abfindungen und Bonuszahlungen. Die Zeche zahlt der „kleine“ Mann/ Frau. Aufgabe der Linken sollte es sein, in der Gesellschaft eine Gegenkraft zur schwarz-gelben Politik im Bund vorzubereiten und sozialen Einschnitten und Ungerechtigkeiten zu trotzen. Gemeinsam mit den jeweiligen Gewerkschaften.

Diese Aufgabe müssen wir als Linke auch in den jetzigen Regierungen in Brandenburg und Berlin realisieren. Das ist manchmal sehr, sehr schwer. Wir müssen Kompromisse schließen die mitunter weh tun, kaum auszuhalten sind. Aber was wären die Alternativen?

Die Linken sind das soziale Gewissen. Wieder – gemeinsam mit den Gewerkschaften. Die Linken müssen es auch sein. Sie sind die einzig echte Friedenspartei. Die Linken müssen es auch sein.

Vom 1. Mai geht Kraft aus, eine Bewegung, die dem Ziel , der Erneuerung einer großen sozialen Bewegung Raum gibt. Der 1. Mai ist so viel mehr als bloßes Ritual. Bei der heutigen Politik dieser Bundesregierung wird es allemal notwendiger denn je ihn machtvoll zu begehen.

Darum also lassen Sie dies uns zusammen mit den Gewerkschaften tun.

Sie finden mich am 1. Mai mit einem Stand bei der Demonstration des DGB in Cottbus. Vielleicht sehen wir uns.

Ihr Jürgen Maresch

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die Osterzeit nimmt nun alle bereits sehr in Ihren Bann und auch ich kann mich dieser nicht entziehen. Das Osterfest ist im eigentlichen Sinne ein christliches Fest und so feiere ich es auch. Dies ist natürlich und verständlich, da ich evangelischen Glaubens bin. Vom Osterfest geht eine friedliche und auch besinnliche Ermahnung an alle Menschen auf dieser Erde.

Ich will nicht über große Weltpolitik schreiben, die landesspezifische bzw. die Politik in Cottbus an sich ist ja auch bedeutend. Vor kurzem habe ich mich in Cottbus mit der Initiative „Pro Tram“ getroffen. In einem längeren Gedankenaustausch haben wir zusammen unsere Meinungen zur Straßenbahn in Cottbus dargelegt Es war ein inspirierendes und zumindest für mich auch lehrreiches Gespräch.

Besonders geärgert hat mich in den letzten Tagen die Tatsche, dass der Cottbuser Bahnhof immer noch ein in wesentlichen Teilen unfreundlicher Bahnhof für Menschen mit Behinderung ist. Es ist für mich nur noch verwunderlich wie schräg seitens der DB AG argumentiert wird. Nun wird darauf verwiesen, dass beim Neubau des Bahnhofes die Belange der Menschen mit Behinderung berücksichtigt werden. Dies ist ein schlechter Witz. Menschen mit Behinderung sind ein Teil dieser Gesellschaft und sollen gleichberechtigt an derselben teilhaben. Das muss ihnen jedoch auch ermöglicht werden. Insoweit geht es hier nicht um Almosen sondern um Menschenrechte. Dies sollte auch die DB AG erkennen.

Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern ein gesegnetes und friedliches Osterfest. Dies zu verbringen in Ruhe und Erinnerung und sich damit für die täglichen Mühen zu ertüchtigen, ist wohl das vornehmste Ziel. Viele Menschen werden in den Osterferien mit den Angehörigen verreisen und Ruhe und Kraft tanken wollen. Ich wünsche Ihnen alle, dass dies gelingen möge.

Ihr Jürgen Maresch

Gedanken zum Frauentag – von einem Mann

Ja – ich bin ein Mann.

Die Frage ist zu stellen, ob ein Mann etwas zum Internationalen Frauentag sagen darf. Natürlich darf er das – zumindest denke ich das.

Allen Frauen wünsche ich anlässlich des Internationalen Frauentages alles Gute.

Der Internationale Frauentag blickt auf eine sehr lange Tradition zurück. Wesentliche  Grundlage für seine Entstehung war der Kampf um Gleichberechtigung und das Wahlrecht für Frauen. Initiiert wurde dieser Tag durch Clara Zetkin. Durch Beschluss der 2. Kommunistischen Frauenkonferenz 1921 erfolgte die Festlegung, dass der Internationale Frauentag am 8. März begangen wird. Seitdem ist viel Zeit ins Land gegangen. Ich erinnere mich an meine Jugend. Da wurden am 8. März die Frauen bedient, sie standen an diesem Tag im Vordergrund. Aber – und das gilt ja genauso heute. Wieso nur an diesen Tag? Eigentlich sollte immer Internationaler Frauentag sein. Für mich bedeutet Internationaler Frauentag auch, zurückzublicken. Was wurde bereits erreicht? Was gilt es noch zu erreichen?

Ich bin grundsätzlich kein Freund von platten Aussagen, wie, dass Frauen auch noch heute beständig benachteiligt werden. Wir alle wissen, dass dies in großen Teilen unseres Lebens so nicht mehr stimmt. Natürlich gibt es noch viel zu verbessern. Grundsätzlich ist festzuhalten, dass es keine Ungleichbehandlung gegenüber Männern geben darf. Frauen sollen also zum Beispiel genauso viel verdienen können wie Männer.

Aber – als Mann sei mir das gestattet. Ich sehe auch Verwerfungen. Es darf nicht passieren, dass Frauen einseitig bevorzugt werden, weil sie Frauen sind. Denn damit wird das Ziel des Internationalen Frauentags einfach ins Gegenteil verkehrt. Damit werden Frauen herabgesetzt. Entscheidend darf niemals das Geschlecht sein, sondern der Charakter und das Wissen. Wir haben heute zum Beispiel eben nicht nur Frauenbeauftragte, wir haben Gleichstellungsbeauftragte. Die sind auch für Männer da.

Das Bild des Mannes hat sich in den letzten Jahren massiv gewandelt. Männer nehmen sehr viel mehr Verantwortung zu Hause war, die traditionellen Rollenbilder gibt es längs nicht mehr. Mann und Frau unterscheiden sich in vielen Dingen. Ich sage – Gott sei Dank. Was wir wirklich benötigen ist nicht eine Gleichschaltung von Mann und Frau, sondern eine tatsächliche Gleichberechtigung von Mann und Frau. Dies heißt auch, dass anerkannt wird, dass Männer sich in vielen Teilen massiv geändert haben. Es ist inzwischen empirisch eine gesicherte Tatsache, dass wir wieder mehr männliche Erzieher und Lehrer benötigen.

Also liebe Frauen – herzlichen Glückwunsch. Vieles was wir Männer tun und wie wir handeln ist für Euch nicht verständlich. Das gilt aber genauso für uns Männer, wenn wir Euch beobachten und erleben.

Diese Unterschiedlichkeit empfinde ich als reizvoll und schön. Ich wünsche mir eine tatsächliche Gleichberechtigung von Mann und Frau. Ich wünsche mir aber auch, dass das Knistern zwischen Mann und Frau, die unterschiedlichen Ansätze von Mann und Frau nichts Negatives sind, sondern im Gegenteil –das sie uns befruchten und weiter bringen. Nicht Gleichmacherei sondern Gleichbehandlung war und ist wesentliches Ziel des Internationalen Frauentages. In diesem Sinne liebe Frauen- ein vielleicht streitbarer und anderer Ansatz zu diesem Ehrentag aber dafür umso ehrlicher – Herzlichen Glückwunsch.

Euer Jürgen Maresch

Schnellinformation der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg zum Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor

In der GeselIschaft ist vieles Wichtige bislang ungetan. Der Grund: Damit lässt sich kein schneller Euro machen. Doch die LINKE-Fraktion meint: Deswegen dürfen diese wichtigen Tätigkeiten nicht liegen bleiben. Es wartet viel gute Arbeit mit Zukunft: Im Umweltschutz, beim Sport und auch sozial, von Mensch zu Mensch. Jetzt nutzt Rot-Rot die Chance und startet: Mit dem Öffentlich geförderten Beschäftigungs-Sektor (ÖBS). Das ist kein neues Etikett für ABM oder 1-Euro-Jobs, sondern ein neuer Weg: Denn der ÖBS finanziert endlich „Gute Arbeit" statt Arbeitslosigkeit. Und er zeigt einen Weg aus der Armuts-Verwaltung.  hier mehr erfahren

Ortsvorsteher Dieter Schulz und Dorfclub-Chef Wilfried Hillebrand mit Jürgen Maresch zum Neujahresempfang am 04.02.2010 im Gespräch.

Als Landtagsabgeordneter aus Groß Gaglow unterstützt Jürgen Maresch aktiv das Dorfleben und bringt sich auch im Ortsbeirat ein.

Wenn ich heute ein wenig zurückblicke, dann kann ich mit Fug und Recht feststellen, dass sich mein bisheriges Leben sehr verändert hat. Ich habe nicht ohne Ängste meinen Beruf als Polizist zeitweise an den Nagel gehängt.

Zunächst bleibt heute festzustellen, dass ich mich in meine neuen Aufgaben eingefunden habe. Dies gilt für meine parlamentarische Arbeit, für meine Arbeit im Wahlkreis, als auch natürlich für meine Arbeit in der Partei.

Die Arbeit in der Fraktion hat sich als am schwierigsten erwiesen. Hier war sehr, sehr viel Eigeninitiative gefragt. Letztendlich war der Weg alles selbst zu erfahren und zu klären zwar mühselig und anstrengend, aber natürlich auch intensiver.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktion konnte ich jederzeit um Rat fragen, ich bekam immer Hilfe. Dies war sehr angenehm. In dem Zusammenhang möchte ich etwas sehr positives hervorheben. Für das Funktionieren des Brandenburger Landtages sind zahlreiche Menschen mit verantwortlich, die man so nie in der Öffentlichkeit sieht. Diese Menschen sind unheimlich wichtig. So hätte ich ohne meine mir zugeteilte Verantwortliche des Bereiches Personal niemals die ersten Schritte als MdL unternehmen können. Das geht von Abrechnungen, über Mietverträge bis zu Einstellungen von Mitarbeitern. Ohne Frau Hildebrand von der Verwaltung des Landtages hätte ich dies nicht geschafft. Sie hatte so unendlich viel Geduld mit mir. Und ich bin mir sicher – ich habe sie ganz schön genervt. Auch die Kantine im Landtag und die Betreuung außerhalb des Plenarsaals mit Getränken und Essen sind immer ausgezeichnet. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind immer freundlich und zuvorkommend, selbst im größten Stress. Ich kann nicht alle erwähnen, aber es ist tatsächlich so – die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landtages geben sich alle Mühe, es den Abgeordneten so angenehm wie möglich zu machen und diese in allen Belangen zu unterstützen. Diese Menschen werden viel zu selten genannt, ihnen wird viel zu selten gesagt, wie angenehm und hilfreich ihre stets freundliche und nie ermüdende Hilfsbereitschaft ist. Ich erwähne dies deshalb so ausführlich, weil es mir in meinen ersten Tagen im Landtag wirklich aufgefallen ist und weil es mir so sehr geholfen hat.

Im Wesentlichen war meine bisherige Arbeit natürlich von dem alles überlagernden Themen der Verstrickungen im Zusammenhang mit der ehemaligen Staatssicherheit überlagert. Aber – und das wird selten berichtet- es wurde auch sehr wohl parlamentarisch gearbeitet. Die Arbeit in der Fraktion findet hauptsächlich in den Arbeitskreisen statt. Hier wird die grundsätzliche politische Arbeit der Fraktion geleistet. Natürlich nimmt die Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner auch einen großen Raum ein.

Ich selbst bin Sprecher für Menschen mit Behinderung und Minderheiten. Dies habe ich mir selbst ausgesucht. Ich wurde häufig gefragt, warum ich nicht – als ehemaliger Polizist- für die Innenpolitik verantwortlich bin. Dies hat sicher mehrere Gründe. Ich denke, dass das Thema Menschen mit Behinderung ohnehin viel zu selten im öffentlichen Fokus steht. Dies möchte ich ändern. Wenn man bedenkt, dass ca. 200 000 Menschen in Brandenburg leben, die von einer Behinderung betroffen sind und davon jeder 20. mit einer Behinderung geboren wurde, wird deutlich, dass es jeden treffen kann. Dies ist vielen Menschen so nicht bewusst oder sie verdrängen es. Ich möchte aber nicht, dass an Menschen mit Behinderung immer nur an besonderen Tagen gedacht wird. Dies ist Grund falsch. Es muss immer und zu jeder Zeit – bei allen gesetzlichen Maßnahmen- an diese Personengruppe gedacht werden. Die gleichberechtigte Teilnahme am alltäglichen Leben für Menschen mit Behinderung und ihren Familienangehörigen und ihren Betreuern muss auch heute noch immer wieder erkämpft werden. Diese Menschen haben keine Lobby. Sie aber sind die Schwächsten der Gesellschaft, sie brauchen unsere Solidarität, und, darüber sollen sich alle klar sein, gleichberechtigte Teilhabe kostet Geld.

Sonst ist es in einer Fraktion auch wie im alltäglichen Leben. Kommt man irgendwo neu hin, muss man sich erst beweisen. Man fängt also wieder ganz von unten an. Dies ist nun einmal so und ich beklage das nicht.

Die Arbeit im Parlament ist spannend und ereignisreich. So habe ich sie mir vorgestellt. Ich selbst bin ordentliches Mitglied im Europaausschuss und in der parlamentarischen Kontrollkommission. Des Weiteren bin ich auch ein Schriftführer im Parlament. Dies gibt mir ab und an die Gelegenheit neben dem Präsidenten bzw. der Vizepräsidentin des Landtages zu sitzen und die jeweiligen Debatten „von oben“ zu verfolgen. Diese Debatten sind mitunter scharf und pointiert, bisweilen sehr polemisch. Aber genau das macht ein Parlament aus.

Der Landtag an sich versprüht einen gewöhnungsbedürftigen Charme. Es ist nun allerdings der erste Landtag, den ich so intensiv erfahre. Die baulichen Gegebenheiten am und im Landtag sind mitunter sehr zu beklagen und verlangen von allen einiges ab.

Dies nun sind meine ersten, sehr subjektiven Eindrücke. Natürlich werde ich Ihnen/Euch in der Folgezeit regelmäßig über meine Arbeit im Wahlkreis und im Parlament unterrichten. Hierzu werde ich das Herzblatt und meine Homepage nutzen. Dazu haben Sie/Ihr auch die Gelegenheit meine parlamentarischen Aktivitäten in den Medien wahrzunehmen. Wobei dies ja auch immer im Auge des Betrachters, hier also der Journalisten, steht. Aber wenn man erlebt, wie einige Journalisten mitunter arbeiten, dann macht mich dies doch sehr nachdenklich.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

mein Wahlkreisbüro in Cottbus und Guben ist für Sie immer offen. Ich muss noch den Umgang mit meinen persönlichen Terminkalender verinnerlichen. Inzwischen bin ich ein Sklave desselben. Aber, und dies ist mir persönlich sehr wichtig, ich und meine Mitarbeiter sind für jeden Bürger ansprechbar. Dies ist meine oberste Pflicht. Da zu sein für die Menschen in Brandenburg. So schwülstig wie das klingt – so sehr meine ich das ernst. Die Menschen, die mich kennen, wissen das.

Ihr / Euer Jürgen Maresch

Jürgen Maresch zum Weihnachtskonzert der Bundespolizei in Berlin.

Ein wunderschönes Konzert..... Ich bedanke mich bei meinen ehemaligen Kolleginnen und Kollegen, für diesen sehr schönen Abend. Ich werde mich immer gern für die Belange der Polizistinnen und Polizisten einsetzen.